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Forwarded from Media Guerilla Berlin

Der IStGH beklagt sich auf Twitter, dass Personen des IStGH bedroht werden, geht aber nicht darauf ein, durch wen genau und ob man deshalb jetzt von einen Haftbefehl gegen Netanjahu absehen wird.

Das Gericht sei unabhängig. »Diese Unabhängigkeit und Unparteilichkeit wird jedoch untergraben, wenn Einzelpersonen mit Vergeltungsmaßnahmen gegen das Gericht oder gegen Gerichtspersonal drohen, sollte das Amt in Erfüllung seines Mandats Entscheidungen über Ermittlungen oder Fälle treffen, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen.«
https://twitter.com/IntlCrimCourt/status/1786316229688414518

Der "unabhängige" IStHG hat in der Vergangenheit mehrfach von Strafverfolgungen abgesehen, nachdem er aus den USA bedroht wurde.

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15 viewsMay 4 at 14:59

Der IStGH beklagt sich auf Twitter, dass Personen des IStGH bedroht werden, geht aber nicht darauf ein, durch wen genau und ob man deshalb jetzt von einen Haftbefehl gegen Netanjahu absehen wird.

Das Gericht sei unabhängig. »Diese Unabhängigkeit und Unparteilichkeit wird jedoch untergraben, wenn Einzelpersonen mit Vergeltungsmaßnahmen gegen das Gericht oder gegen Gerichtspersonal drohen, sollte das Amt in Erfüllung seines Mandats Entscheidungen über Ermittlungen oder Fälle treffen, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen.«
https://twitter.com/IntlCrimCourt/status/1786316229688414518

Der "unabhängige" IStHG hat in der Vergangenheit mehrfach von Strafverfolgungen abgesehen, nachdem er aus den USA bedroht wurde.

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